SPD-Fraktionschef kritisiert Angriffe auf den Iran
SPD-Fraktionschef Mathias miersch hat die Angriffe der USA und Israels auf den Iran als Völkerrechtsbruch bezeichnet. Vor der Fraktionssitzung am Dienstag erklärte Miersch: „Für uns steht fest, dass nach allem, was wir wissen, augenblicklich das Völkerrecht nicht eingehalten worden ist.“ Er betonte die Notwendigkeit, dass Staaten, die auf die internationale Ordnung angewiesen sind, dies klar benennen.
Kritik an iranischer Führung
Miersch äußerte, dass niemand dem iranischen Regime nachtrauere, auch nicht dem getöteten Obersten Führer Ali Khamenei. Dennoch sei es wichtig,eine Zukunft für den Iran am Verhandlungstisch zu organisieren.
Europäische Zusammenarbeit gefordert
Miersch hob die Bedeutung einer abgestimmten europäischen Vorgehensweise hervor. Er betonte, dass es in den kommenden Tagen darauf ankomme, die Brücken zu festigen und mit einer Stimme zu handeln.
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