Merz fordert bundesweite Sicherheitsstandards für Weihnachtsmärkte
Bundeskanzler Friedrich Merz (CD) hat sich für einheitliche Sicherheitsstandards auf Weihnachtsmärkten in ganz Deutschland ausgesprochen. Die Bundesregierung sei in dieser Frage "sehr bemüht", erklärte Merz am Dienstag während seines Antrittsbesuchs in Sachsen-Anhalt. Anlass war der Magdeburger Weihnachtsmarkt, auf dem im vergangenen Jahr ein Anschlag mit sechs Todesopfern und mehreren Hundert Verletzten verübt worden war.Verantwortung der Landespolizeien
Merz betonte, dass die Absicherung von Weihnachtsmärkten grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeien falle. "Das ist keine Aufgabe, die der Bund leisten kann", sagte der KanzlerMerz fordert bundesweite Sicherheitsstandards für Weihnachtsmärkte
Bundeskanzler Friedrich Merz (CD) hat sich für einheitliche Sicherheitsstandards auf Weihnachtsmärkten in deutschland ausgesprochen. Die Bundesregierung sei in dieser Angelegenheit „sehr bemüht“, erklärte Merz am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt. Anlass war der Magdeburger Weihnachtsmarkt,auf dem im vergangenen jahr ein Anschlag mit sechs todesopfern und mehreren Hundert Verletzten verübt worden war.
Zuständigkeit der Landespolizeien
Merz betonte, dass die Absicherung von Weihnachtsmärkten grundsätzlich Aufgabe der Landespolizeien sei. „Das ist keine Aufgabe,die der Bund leisten kann“,sagte der kanzler. Der Bund unterstütze jedoch „jede Form der Koordinierung und der Abstimmung, auch der Sicherheitskonzepte“, da das Problem in allen bundesländern bestehe.
Debatte um Sicherheitskonzepte
Merz äußerte, dass es ihn belaste, dass Weihnachtsmärkte selbst in kleineren Städten nicht mehr ohne umfassende Sicherheitskonzepte durchgeführt werden könnten. Er hoffe, dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt sicher stattfinden könne und verfolge die diskussion intensiv. Zudem habe er eine Einladung angenommen, vor Weihnachten an einem Gedenkgottesdienst in Magdeburg zu sprechen.
Diskussion um Magdeburger Weihnachtsmarkt
In diesem Jahr gab es heftige debatten über das Sicherheitskonzept auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt.
