Bundeskanzler Friedrich Merz will nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel übernehmen. Einen Rücktritt lehnt er ab. er kündigte an, das Ergebnis müsse aufgearbeitet werden.
Äußerungen in der parteizentrale
Bundespolitik und Systemveränderung
Merz sagte am Montag in der CDU-parteizentrale in berlin, bei den Wahlen sowohl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen als auch am Sonntag habe die Bundespolitik eine große Rolle gespielt. das gelte auch für ihn selbst, betonte er.“Die Wahlergebnisse und die Gründe für diese wahlergebnisse reichen weit über meine Person hinaus“, sagte Merz. Er fügte hinzu: „Wir erleben eine tiefgreifende Veränderung des politischen Parteiensystems in Deutschland sowie auch in vielen anderen Ländern der Welt.“
Keine Rücktrittsabsicht; Appell zu Stabilität
Einen Rücktritt lehnt Merz weiterhin ab. „Es ist ganz offensichtlich, dass dieses Wahlergebnis für uns aufgearbeitet werden muss“, kündigte er an. Man müsse „zu einem neuen Miteinander finden“ und dazu auch sehr kurzfristig die Gespräche mit den Ministerpräsidenten über den Kurs und den Prozess der kommenden Wochen führen. Nötig seien „Stabilität und ein klarer Kurs“, sagte Merz. Er schloss damit an den Ton seines Statements am Wahlabend an.
Konsequenzen für die CDU
Präsidiumsbeschluss und Beratungen
Für die CDU räumte Merz ein,dass sich jetzt „grundsätzliche und auch sehr langfristige Fragen“ stellen würden. „Wir haben deshalb genau dies im Präsidium verabredet: dass wir darüber sprechen, dass wir darüber intensiv beraten, wo wir stehen, wo wir hinwollen und wo wir nicht bleiben können, so wie wir heute aufgestellt sind“, sagte er. Man werde über die Arbeit und die Struktur der Partei sprechen.
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