Vertrauensverhältnis zwischen Merz und pistorius laut Regierung nicht belastet
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum neuen Wehrdienst nicht als belastet an.
Aussagen der Bundesregierung
Regierungssprecher Stefan kornelius erklärte am Mittwoch in Berlin, der Kanzler stehe mit dem Minister sowie mit weiteren Akteuren in engem Kontakt. Die unterschiedlichen Positionen würden wahrgenommen und intern diskutiert. Merz werde jedoch keine „Haltungsnoten“ vergeben.
Stellungnahme von Pistorius
Verteidigungsminister Pistorius verteidigte sein Vorgehen am Morgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Er betonte, die Situation sei weniger dramatisch, als sie dargestellt werde. Es sei lediglich eine Woche Zeit zwischen der Absetzung und der Neuansetzung der Beratungen verloren gegangen. Ein Schaden sei bislang nicht entstanden.pistorius wies zudem darauf hin, dass seine Vorbehalte gegen den Kompromiss bekannt gewesen seien.
Hintergrund zum geplatzten Kompromiss
Ursprünglich war geplant, dass die Koalitionsfraktionen am Vortag eine Einigung zum neuen Wehrdienst verkünden.Eine entsprechende Pressemitteilung war bereits an einige Medien verschickt worden.Die geplante Pressekonferenz wurde jedoch nach dem Veto von Pistorius kurzfristig abgesagt.
