Bundeskanzler Merz zur Neuformierung der Weltordnung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte sich im Bundestag zur aktuellen außenpolitischen Lage. Er betonte, dass die sich neu formierende Weltordnung sowohl Herausforderungen als auch Chancen für Europa biete.
Partnerschaften und europäische Souveränität
Merz erklärte, aufstrebende Demokratien mit offenen Märkten suchten nach partnerschaften, die auf gegenseitigem Respekt und Vertrauen basierten. Europa habe in der Vergangenheit gezeigt, wie weit man mit internationalem Vertrauen und Kooperation kommen könne. Der Kontinent sei eine normative Alternative zu Imperialismus und Autokratie.
Stärkung der europäischen Sicherheit
Der Kanzler betonte, Europa müsse seine Sicherheit selbst in die Hand nehmen, um Abhängigkeiten zu reduzieren und technologische Souveränität zu stärken. Er forderte Investitionen in die europäische Verteidigungsfähigkeit und Unterstützung der Ukraine in ihrem Freiheitskampf. Zudem müsse Europa seine Wirtschaft konkurrenzfähiger machen,um die Wachstumslücke zu den USA und China zu schließen.
Europäische Geschlossenheit als Machtfaktor
Merz hob die Bedeutung eines geschlossenen Auftretens Europas hervor, um Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen. Er verwies auf Erfolge der Europäischen Union bei den Ukraine-Gesprächen und in der Reaktion auf Zolldrohungen aus Washington. Diese Geschlossenheit sei ein Machtfaktor auf der Welt. Merz zeigte sich überzeugt, dass Europa durch Entschlossenheit und einigkeit seine Position in der Weltpolitik stärken könne.
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