Merz stärkt Spahn nach gescheiterter Verfassungsrichterwahl
bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der gescheiterten Wahl eines Verfassungsrichters Unions-Fraktionschef Jens Spahn den Rücken gestärkt. auf die Frage, ob Spahn weiterhin der richtige Mann für den Posten des Fraktionsvorsitzenden sei, antwortete Merz am Sonntag im ARD-Sommerinterview: „Eindeutig ja.“ Merz betonte, dass Abgeordneten keine befehle von oben gegeben werden könnten.Für einige Parlamentarier der Union sei die Ablehnung der Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf zudem eine „Gewissensfrage“ gewesen.
Rückblick auf die Wahl und Reaktionen
Mit Blick auf den Koalitionspartner SPD, der Brosius-Gersdorf als Kandidatin vorgeschlagen hatte, erklärte Merz: „Wir haben uns da wahrscheinlich alle gegenseitig ein bisschen überfordert.“ Die Situation sei in dieser Form nicht absehbar gewesen. Bereits im Vorfeld habe es Unruhe in der Unions-Fraktion wegen der Personalie gegeben. Auch in der SPD habe es Vorbehalte gegeben, so Merz. Als Beispiel nannte er die frühere gesundheitsministerin Ulla Schmidt.
Weitere Vorgehensweise
Merz kündigte an, das weitere Vorgehen gemeinsam mit der SPD in Ruhe besprechen zu wollen. Es bestehe kein Zeitdruck. Zugleich versprach der Kanzler: „Sowas wird uns nicht nochmal passieren.“
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