Bundeskanzler Merz sagt Oslo-Reise ab und reist nach Belgien
Die für Freitag geplante Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Oslo ist kurzfristig abgesagt worden. Stattdessen wird der Kanzler am Freitagabend nach Belgien reisen. Das teilte ein Regierungssprecher am Donnerstag mit.
Treffen mit De Wever und von der Leyen in belgien
Geplant ist den Angaben zufolge ein Abendessen im privaten Rahmen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Bart De Wever und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. zu den Inhalten der geplanten Gespräche wurden keine Angaben gemacht.
Mögliche Themen: nutzung eingefrorener russischer Zentralbankgelder
Es spricht vieles dafür, dass es bei dem Treffen um die Nutzung eingefrorener russischer Zentralbankgelder für die unterstützung der Ukraine gehen dürfte. Der großteil dieser Gelder liegt in Belgien. Die belgische Regierung blockiert den Milliardenplan bisher aufgrund von Bedenken wegen rechtlicher und finanzieller Risiken. Friedrich Merz und Ursula von der Leyen drängen auf die Umsetzung des Plans.
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