Abgeordnete mit nebeneinkünften
Mehr als ein Drittel der Bundestagsabgeordneten hat seit Beginn der Legislaturperiode bezahlte Nebentätigkeiten oder geldwerte Vorteile angegeben. Dies berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Analyze mit der Transparenzinitiative Abgeordnetenwatch.
Höhe der Nebeneinkünfte
In den vergangenen knapp 15 Monaten deklarierten die Abgeordneten insgesamt mehr als 10,6 Millionen Euro an Nebeneinkünften. Nebentätigkeiten sind grundsätzlich erlaubt, jedoch dürfen externe Summen nicht als gegenleistung für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten angenommen werden. Das Mandat muss im Mittelpunkt der Tätigkeit stehen.
Verbindungen und Funktionen
In den Angaben der Abgeordneten finden sich häufig Funktionen in gesellschaftspolitischen Vereinigungen und Interessenvertretungen. Dazu gehören Stiftungen im Bildungs- und Kulturbereich sowie Wirtschaftsvereinigungen im Parteiumfeld, wie der Wirtschaftsrat der CDU oder das Wirtschaftsforum der SPD. Bei SPD,Grünen und Union weisen mehr als die Hälfte der Abgeordneten solche Verbindungen aus.
Fraktionsspezifische Tätigkeiten
Unionsabgeordnete sind im Vergleich zu anderen Fraktionen häufiger im Finanzsektor sowie in Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden tätig. 40 Prozent der Bundestagsabgeordneten geben weitere politische Mandate an, etwa in Landtagen, Kreistagen oder Kommunalvertretungen. Bei AfD und Union betrifft dies sogar rund jedes zweite Fraktionsmitglied. Zudem geben neun Prozent der Parlamentarier eine Funktion in ihrer Partei oder Verbindungen zu einer parteinahen Vereinigung oder Stiftung an, wobei dies bei der SPD am häufigsten vorkommt.
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