bereitschaft zur Sicherung der Straße von Hormus
Deutschland und weitere Länder, darunter Frankreich, das Vereinigte Königreich, Italien, die Niederlande und Japan, haben ihre Bereitschaft signalisiert, zur Sicherung der Straße von Hormus beizutragen. in einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs wird betont, geeignete anstrengungen zu unternehmen, um eine sichere Passage der Meerengen zu gewährleisten. Die Erklärung wurde am Donnerstag veröffentlicht.
Unklare Maßnahmen und Bedingungen
Welche konkreten Maßnahmen die Länder ergreifen könnten, blieb zunächst offen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betonte, dass eine Beteiligung an Sicherungsmaßnahmen erst nach beendigung der Kampfhandlungen im Nahen Osten in betracht komme.
Verurteilung iranischer Angriffe
Die Staats- und Regierungschefs verurteilten die jüngsten Angriffe des Iran auf unbewaffnete Handelsschiffe im Golf sowie auf zivile Infrastruktur, einschließlich Öl- und Gasanlagen. Die faktische Sperrung der Straße von Hormus durch iranische Kräfte wurde ebenfalls kritisiert. Die Auswirkungen seien weltweit spürbar, insbesondere für die verletzlichsten Bevölkerungsgruppen.
Forderungen und Maßnahmen
In Übereinstimmung mit Resolution 2817 wird ein sofortiges und umfassendes Moratorium für Angriffe auf zivile Infrastruktur gefordert.Die Erklärung betont, dass solche Eingriffe in die internationale Schifffahrt und die Störung globaler Energieversorgungsketten den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedrohen.
Stabilisierung der Energiemärkte
Die Entscheidung der Internationalen Energieagentur, eine koordinierte Freigabe der strategischen Ölreserven zu bewilligen, wurde begrüßt. Die Staats- und Regierungschefs kündigten an, weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiemärkte zu ergreifen, einschließlich der Zusammenarbeit mit bestimmten Erzeugerländern zur Produktionssteigerung. Zudem soll Unterstützung für die am stärksten betroffenen Länder bereitgestellt werden.
