Klingbeil fordert klare Worte der NATO gegenüber Russland
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat das nordatlantische Bündnis nach den jüngsten Luftraumverletzungen von NATO-Staaten durch Russland zu deutlichen Ansagen gegenüber Moskau aufgerufen. „Ich nehme sehr ernst, was da gerade passiert“, sagte Klingbeil dem „Tagesspiegel“. Er erwarte, dass in den NATO-gremien Klartext geredet werde und auch öffentlich gegenüber Russland klare Worte gefunden würden. Präsident Wladimir Putin provoziere und teste, wie weit er gehen könne.
Warnung vor Nachlässigkeit
Klingbeil riet dazu,die Luftraumverletzungen nicht zu unterschätzen. Es sei wichtig zu zeigen,dass man nicht naiv sei und aus Fehlern der Vergangenheit gelernt habe. „insgesamt kommt es auf eine Körperhaltung gegenüber Russland an, die deutlich macht: Bis hierhin und nicht weiter.“ Zudem betonte Klingbeil,dass auch US-Präsident Donald Trump ein klares Signal gegeben und sich zur Sicherheit Europas sowie zur Stärke der NATO bekannt habe.
Verteidigungsausgaben und Konsequenzen
Der SPD-Politiker verteidigte die gestiegenen deutschen Verteidigungsausgaben.Diese seien notwendig, weil man sich über viele Jahre zu sicher gefühlt habe.Nach der Annexion der Krim 2014 durch Russland seien nicht die erforderlichen Konsequenzen gezogen worden. „Und jetzt muss das alles aufgeholt werden“, so Klingbeil.
Maßnahmen der Bundesregierung
Klingbeil hob hervor, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits viele Maßnahmen ergriffen habe. Mit der aktuellen bundesregierung und den Änderungen im Grundgesetz seien die Grundlagen für mehr Sicherheit geschaffen worden. Er wolle jeden Tag vor die Wähler treten können und sagen, dass er alles dafür tue, damit die Menschen in Deutschland sicher leben können.
Lehren aus der Vergangenheit
Abschließend betonte Klingbeil, dass Deutschland im Umgang mit präsident putin zu lange zu naiv gewesen sei. „Diesen Fehler dürfen wir nicht nochmal machen.Putin versteht nur die Sprache der Stärke. Das ist der Grund, warum wir jetzt so viele Milliarden für Sicherheit und Verteidigung investieren und unsere Bundeswehr stärken.“
