Vorwürfe gegen Linkspartei wegen zunehmender Israelfeindlichkeit
Der antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix klein, hat der Linkspartei wachsende israelfeindliche Tendenzen vorgeworfen. „Wir müssen bei der linken zunehmend extreme, israelfeindliche Positionen feststellen, auch bei Mitgliedern des Bundestags“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gleichzeitig nehme der öffentlich wahrnehmbare Widerstand gegen antisemitischen israelhass innerhalb der Partei immer weiter ab. Dies bezeichnete Klein als eine gefährliche Entwicklung.
kritik an geplanter Veranstaltung in Berlin
Klein äußerte sich kritisch zu einer geplanten Veranstaltung eines Kreisverbands der Linkspartei in berlin, die in Kooperation mit dem „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee“ stattfinden soll. Er verwies auf den Berliner verfassungsschutzbericht, wonach es sich bei dem Komitee um eine Dachorganisation handelt, in der Anhänger der Terrororganisationen Volksfront zur Befreiung Palästinas und Hamas eng zusammenarbeiten. „Leider passt dies ins Bild, das einige Mitglieder und Funktionäre der Linken in den letzten Wochen und Monaten abgeben“, so Klein.
Abgrenzung von Terrororganisationen gefordert
Klein erklärte, die Bilder der hungernden und notleidenden Bevölkerung in Gaza seien schwer erträglich. Wer auf das Leid von Menschen hinweisen und dieses anprangern möchte,sich jedoch nicht klar von Terrororganisationen distanziere,mache sich unglaubwürdig.
