Friedensvertrag zwischen Armenien und Aserbaidschan unterzeichnet
Nachdem die Staatschefs von armenien und Aserbaidschan im Beisein von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus einen Friedensvertrag vereinbart haben, wächst international die Hoffnung auf eine dauerhafte Lösung des Konflikts. Das Abkommen soll den jahrzehntelangen Konflikt beruhigen und die Region für eine stärkere wirtschaftliche Entwicklung öffnen.Teil des Vertrags ist die Gewährung langfristiger und exklusiver Rechte für die USA. Eine Ratifizierung des Abkommens in beiden Ländern steht noch aus.
Reaktionen auf das Abkommen
US-Präsident Trump erklärte am Freitag in Anwesenheit des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan und des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew: „Viele haben versucht, eine Lösung zu finden.Mit diesem Abkommen ist es uns endlich gelungen, Frieden zu schließen.“
Ein wichtiger Bestandteil der Vereinbarung ist ein Transitkorridor im Südkaukasus, der den Namen „Tripp“ erhalten soll – eine Abkürzung für „Trump-Route für internationalen Frieden und Wohlstand“. Trump betonte, er habe nicht darum gebeten, dass der Korridor nach ihm benannt werde.
Internationale unterstützung
Auch aus Deutschland kam Lob für die bemühungen um eine friedliche Einigung. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärte, Armenien und Aserbaidschan schlössen mit dem Abkommen ein neues Kapitel ihrer Geschichte auf. Die Unterzeichnung bedeute Hoffnung für viele Menschen in beiden Ländern, die auf eine lange Vergangenheit von Konflikt, Vertreibungen und Leid zurückblicken.
Ein weiterer bedeutender Schritt sei die Bereitschaft beider Seiten, der Auflösung der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE zuzustimmen, die in den 1990er Jahren zur Lösung des Konflikts geschaffen wurde. Deutschland habe diesen Weg gemeinsam mit internationalen Partnern intensiv begleitet, unter anderem durch regelmäßigen austausch auf höchster Ebene und Friedensverhandlungen in Berlin im vergangenen Jahr. Zudem fördere Deutschland seit mehreren Jahren vertrauensbildende Maßnahmen zwischen beiden Ländern, habe humanitäre Hilfe in Höhe von 27,5 Millionen Euro bereitgestellt und ziviles Personal in den südlichen kaukasus entsendet, insbesondere an die EU-Mission in Armenien.
Ausblick
Der deutsche Außenminister betonte, nun komme es darauf an, dass der friedensvertrag von beiden Regierungen möglichst bald ratifiziert werde. Deutschland stehe weiterhin bereit, Armenien und Aserbaidschan auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden zu unterstützen.
Weitere diplomatische initiativen
Der vereinbarte Friedensvertrag ist der jüngste in einer Reihe diplomatischer Abkommen, an deren Vermittlung das Weiße Haus maßgeblich beteiligt war. Er folgt unmittelbar auf den Waffenstillstand zwischen Kambodscha und Thailand, der ende des vergangenen Monats vereinbart wurde, nachdem Trump angekündigt hatte, die Handelsgespräche mit beiden Ländern auszusetzen, falls die Kampfhandlungen andauern sollten.US-Präsident Trump plant zudem, sein Hauptziel, den Krieg in der Ukraine zu beenden, weiter zu verfolgen. Für Freitag ist ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska angekündigt.
