Kritik an Steinmeier-Reise ins Baltikum
Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk äußert Zweifel an der Eignung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für die Reise nach Lettland und Litauen. Mit Blick auf den Besuch am Sonntag erklärte Kowalczuk,er halte es für angemessen,wenn der Bundespräsident,der in den vergangenen zwanzig Jahren einer der maßgeblichen Außenpolitiker Deutschlands war,selbstkritisch seine Außenpolitik gegenüber Osteuropa,Russland und dem Baltikum erklären würde. Dies sagte Kowalczuk dem „Tagesspiegel“.
Aufarbeitung der russlandpolitik gefordert
Kowalczuk betonte, es sei weiterhin notwendig, die Russlandpolitik der Bundesregierungen der vergangenen zwanzig Jahre aufzuarbeiten, um Fehler in Zukunft zu vermeiden. Nach Ansicht des Historikers stehe ein amtierender Bundespräsident Steinmeier diesem Prozess im Wege, da es dabei auch maßgeblich um seine eigene Rolle gehe.
Fehlende glaubwürdigkeit
Der Historiker kritisierte zudem, dass Steinmeier nicht ausreichend reflektiert mit seiner vergangenheit umgehe. Er verwies darauf, dass Steinmeier noch 2016 im Zusammenhang mit NATO-Manövern in der Ostsee von „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“ gesprochen habe. Dies habe in den baltischen Staaten zu Fassungslosigkeit geführt. Kowalczuk erklärte, der Bundespräsident sei bei diesen Fragen nicht glaubwürdig und nicht der richtige Mann am richtigen Platz.
Hoffnung auf Signal der Unterstützung
Kowalczuk äußerte die Hoffnung, dass die Reise in der lettischen und litauischen Öffentlichkeit den Eindruck verstärke, dass Deutschland seine Bündnisverpflichtungen und die Unterstützung der Ukraine ernst nehme. Gleichzeitig äußerte er Zweifel, ob Steinmeier, der für die Russlandpolitik seit anfang der 2000er Jahre mitverantwortlich sei, die richtige Person für diese Aufgabe sei.
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