Parteien ziehen sich von Plattform X zurück
Grüne, SPD und Linke haben sich in einer abgestimmten Aktion vom Internetdienst X, ehemals Twitter, zurückgezogen. Dies geht aus übereinstimmenden Mitteilungen der Parteien vom montag hervor. Betroffen sind sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Accounts führender Politiker.
Begründung für den Rückzug
In den Mitteilungen erklärten die Parteien, dass X zunehmend Desinformation fördere. Politische Debatten lebten vom Austausch, der menschen erreiche und informiere.Der Rückzug erfolgt vor dem Hintergrund, dass der US-Milliardär elon Musk den Dienst im Oktober 2022 gekauft und später in X umbenannt hatte. Schutzmechanismen gegen Desinformation wurden gezielt zurückgefahren, um nach eigenen Angaben die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern.
Reaktionen auf Musks Engagement
Musks Unterstützung für rechtspopulistische Bewegungen und sein Engagement für US-Präsident Donald Trump führten bereits seit längerem zu Überlegungen, die Plattform zu verlassen. die partei-Accounts von Grünen, SPD und Linken sowie die Accounts der Bundestagsfraktionen und zahlreicher Politiker, darunter die fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen, sind vom Rückzug betroffen. Die Accounts sollen jedoch nicht gelöscht, sondern vorerst deaktiviert werden.
Empfehlungen an Mitglieder
Die Parteien empfehlen auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen den Rückzug von X, wobei es diesen freisteht, selbst zu entscheiden, ob sie auf der Plattform bleiben wollen. Für zukünftige Debatten im digitalen Raum sollen andere Plattformen wie der Internetdienst Bluesky genutzt werden.
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