Klausurtagung der Fraktionsspitzen in Würzburg
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD sind am Donnerstag in Würzburg zu einer zweitägigen klausurtagung zusammengekommen.
Offene Aussprache über Fehler und Herausforderungen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch betonte zum Auftakt des Treffens, dass die Große Koalition den Auftrag habe, große vorhaben anzugehen. Er räumte ein, dass die vergangenen Wochen nicht einfach gewesen seien und Fehler passiert seien. In Würzburg wolle man sich daher die Zeit nehmen, sehr offen miteinander zu reden. Ziel sei es, gemachte Fehler künftig zu vermeiden. Als Beispiel nannte miersch die gescheiterte Richterwahl im Bundestag.
Reformen im Sozialstaat im Mittelpunkt
Miersch erklärte weiter, dass eine offene Aussprache die Grundvoraussetzung dafür sei, die geplanten großen Vorhaben anzugehen. In der Debatte über die Sozialstaatsreform sehe er ausreichend Schnittmengen, um Reformen zu erreichen, die die Systeme zukunftsfest machen. Dies sei jedoch ein Weg, der durch Polarisierung erschwert werde.
Zuversicht bei der Union
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann zeigte sich zuversichtlich, dass das Koalitionsklima verbessert werden kann. Die Koalition werde Brücken bauen,Kraft tanken und kraftvoll in einen „Herbst der Reformen“ starten,bei dem vor allem der Sozialstaat im mittelpunkt stehen werde.
Fokus auf das Arbeitsprogramm der Koalition
Unionsfraktionschef Jens Spahn betonte,dass es sinnvoll sei,weniger über Parteiprogramme und mehr über das Arbeitsprogramm der Koalition zu sprechen. im Koalitionsvertrag gebe es noch viele Punkte, die gemeinsam umgesetzt werden sollen. In Würzburg wolle man auch die Themen besprechen, die bisher nicht wie geplant verlaufen seien.
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