Dobrindt fordert Einsatz der Bundeswehr zur Drohnenabwehr im Inland
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) setzt sich für eine verstärkte Drohnenabwehr ein und möchte dafür die Bundeswehr auch im inland einsetzen. „Deswegen brauchen wir endlich klare rechtliche Rahmenbedingungen“, erklärte Dobrindt gegenüber der „Rheinischen Post“.
Rechtliche Rahmenbedingungen und amtshilfe
Dobrindt kündigte an,im Luftsicherheitsgesetz festschreiben zu wollen,dass die Bundeswehr der Polizei im Inland Amtshilfe leisten darf,insbesondere bei Einsätzen zur Drohnenabwehr. Dies bezeichnete der Innenminister als einen Meilenstein für die deutsche Sicherheitsarchitektur.
Kompetenzzentrum für Drohnenabwehr geplant
Darüber hinaus betonte Dobrindt die Notwendigkeit, Kompetenzen zu bündeln. Ziel sei es, ein deutsches Drohnen-Kompetenzzentrum aufzubauen, in dem Bund, Länder und Bundeswehr vernetzt sind. Nur durch die Bündelung technischer Expertise und finanzieller Ressourcen könne der Bedrohung durch Drohnen wirksam begegnet werden.
Bedrohung für kritische Infrastrukturen
Dobrindt wies darauf hin,dass kritische Infrastrukturen,Zivilpersonen und Großveranstaltungen durch Drohnen gefährdet seien. Tests hätten gezeigt, dass ein Großteil aller Drohnen erkannt und abgewehrt werden könne. Es gebe jedoch Systeme,die mit der bisherigen Technik nicht gestoppt werden könnten. Daher sei es notwendig, die technischen Fähigkeiten kontinuierlich weiterzuentwickeln und den technologischen Wettlauf zu begleiten.
Forschungsprojekt mit Israel angekündigt
Abschließend kündigte Dobrindt die Entwicklung eines Forschungsprojekts zur Drohnenabwehr in Zusammenarbeit mit Israel an. Einzelheiten zu diesem Vorhaben wurden nicht genannt.
