Besuch des syrischen Präsidenten in Berlin erwartet
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rechnet mit einem baldigen Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin. Ursprünglich war ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bereits im Januar geplant. im Mittelpunkt der Gespräche sollen Rückführungen nach Syrien stehen.
Rückführungen nach Syrien
Trotz der Bitte der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen hält Dobrindt an den Rückführungen fest. „Wir sind mit den Syrern in einer engen Abstimmung“, erklärte der CSU-Politiker. Es gebe enge Kontakte auf technischer und politischer Ebene. dobrindt sicherte Unterstützung für abgeschobene Syrer zu und sprach von „Paketen“ der unterstützung.
Reaktionen aus Syrien
Das syrische Außenministerium hatte sich gegen größere Abschiebungen ausgesprochen. Mohammed Yaqub al-Omar, Direktor für konsularische Angelegenheiten, warnte vor einer Verschärfung der humanitären Krise. Viele Menschen seien innerhalb Syriens geflohen, und im Norden lebten 1,5 Millionen Menschen in Zeltlagern.
Koalitionsvertrag und Abschiebungen
Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf Abschiebungen nach Syrien geeinigt, beginnend mit Straftätern und Gefährdern. Im Dezember 2025 wurde erstmals wieder ein Syrer nach Damaskus abgeschoben. Seitdem fanden weitere Abschiebungen statt.
