Erste regelmäßige Abschiebung nach Afghanistan vollzogen
Die Bundesregierung will künftig regelmäßig Abschiebungen nach Afghanistan durchführen. Am Mittwoch ist erstmals ein ausreisepflichtiger afghanischer Staatsangehöriger per Linienflug in das Land zurückgeführt worden.
Details zur Rückführung und Zuständigkeiten
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte in Berlin,dass es sich bei der abgeschobenen Person um einen Afghanen handelt,der in Deutschland Straftaten begangen und dafür rechtskräftig verurteilt worden ist.
Nach einer Sammelrückführung im Sommer habe man nun begonnen, regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan zu planen. Die erste dieser Maßnahmen sei nun umgesetzt worden. Die Bundesregierung habe dafür die Voraussetzungen für die Bundesländer geschaffen,die letztlich für die Durchführung der abschiebungen zuständig seien.
Fokus auf Gefährder und Straftäter
planung weiterer Abschiebungen
Mit Blick auf eine mögliche zielgröße für jährliche Abschiebungen nach Afghanistan äußerte sich die Sprecherin zurückhaltend. Sie erklärte, man beginne mit der Rückführung von Gefährdern und Straftätern.
Äußerungen von Bundesinnenminister Dobrindt
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor der „Bild“ gesagt, dass die Abschiebungen nach Afghanistan „Schritt für Schritt“ ausgeweitet werden sollen.
