Kritik an geplanter freiwilliger wehrpflicht
Florian Hahn (CSU), Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat die geplante freiwillige Wehrpflicht als unzureichend bezeichnet. Im Podcast „Tagesanbruch“ von „T-Online“ äußerte Hahn Zweifel daran, dass das Modell angesichts der Gefahr und der stetigen Aufrüstung durch Russland ausreichend sei. „Ich habe große Zweifel, dass das ausreichen wird“, sagte Hahn. „Dafür ist die Zeit zu knapp.“
Forderung nach schnellerem personellen Ausbau der Bundeswehr
hahn betonte, die Bundeswehr müsse personell schneller wachsen und Deutschland müsse insgesamt an Geschwindigkeit zulegen. Er sprach sich dagegen aus, das neue Wehrpflicht-Modell lediglich als Experiment zu betrachten. „Deswegen möchte ich mich auf das Experiment ‚Das probieren wir mal aus‘ eigentlich nicht verlassen müssen“, so Hahn. Die Bedrohung aus Moskau müsse „endlich ernst genommen“ werden, da sie stetig zunehme.
Warnung vor russischer Bedrohung und Appell an Europa
Mit Blick auf die Möglichkeit eines russischen Angriffs auf Nato-Gebiet warnte Hahn, Präsident Putin werde „einen Zeitpunkt suchen, wo die Diskrepanz zwischen der eigenen Stärke und der Fähigkeit des Gegners, sich zu wehren, möglichst groß ist“.Europa müsse daher alles tun, um diese Diskrepanz so gering wie möglich zu halten.
Sorge um Verteidigungsfähigkeit
Hahn äußerte zudem Sorge darüber, dass die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stagniere oder sogar zurückgehe. Als Grund nannte er die umfangreichen Abgaben von Material, Munition, Ersatzteilen und Waffensystemen an die Ukraine in den vergangenen Jahren. Gleichzeitig sei es nicht gelungen, die abgegebenen Bestände zeitnah wieder zu beschaffen.
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