Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, um den Anstieg der Spritpreise zu bremsen. Nach berichten von ARD und ZDF am Freitagabend, die sich auf informierte Kreise berufen, umfasst das Paket unter anderem einen neuen sogenannten „Tankrabatt“. Die schwarz-rote Koalition beziffert das Volumen auf rund 2,5 Milliarden Euro.
Tankrabatt
Energiesteuer und Preiswirkung
Der Bund will die energiesteuer auf Kraftstoffe bis Ende 2026 um 14 cent für Benzin und Diesel senken. Zusammen mit der Umsatzsteuer ergibt das eine Verringerung um 17 Cent pro Liter.
Unklarer Beginn
Zunächst blieb unklar, ab wann der Rabatt genau gelten soll. Zuvor hatte die „Bild“ bereits über diese Maßnahme berichtet.
Spritpreisdeckel
zudem ist ein krisenbedingter Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens vorgesehen. Dieser soll spätestens zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.
Zustimmung und Kostenbeteiligung der Länder
Laut ARD müssen die Länder noch zustimmen. Die „Bild“ berichtete am Nachmittag,dass die Länder an den Kosten beteiligt werden sollen.
Berichterstattung
ARD und ZDF hatten unabhängig voneinander am Freitagabend unter Berufung auf informierte Kreise über das Maßnahmenpaket berichtet.
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