Bundesrat stimmt „Tankrabatt“ zu
Der Bundesrat hat dem vom Bundestag beschlossenen „Tankrabatt“ zugestimmt. In einer Sondersitzung am Freitag in Berlin verzichtete die Länderkammer auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses.
Details des „Tankrabatts“
ab dem 1. Mai sollen die Energiesteuersätze für Diesel und benzin für zwei Monate um jeweils 14,04 Cent je Liter gesenkt werden. Einschließlich der Umsatzsteuer ergibt sich eine Entlastung von bis zu 17 Cent brutto pro Liter. Laut der Begründung des Gesetzentwurfs der Regierungskoalition sollen verbraucher und Unternehmen bei den kraftstoffpreisen um rund 1,6 Milliarden Euro entlastet werden.
Ziele des Gesetzes
Das Gesetz zielt darauf ab, den Preisschock bei den Spritpreisen kurzfristig zu dämpfen. Aufgrund des Iran-Krieges sind die Energiepreise, insbesondere die Rohölpreise, stark gestiegen.Dies könnte die Konsumnachfrage verringern und die wirtschaftliche Entwicklung durch Unsicherheit und sinkende Zuversicht belasten.
Schreibe einen Kommentar