Bund bereitet sich auf mögliche Zivildienst-Wiedereinführung vor

Vorbereitungen auf mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes

Die Bundesregierung bereitet sich darauf vor, im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch den Zivildienst wieder einzuführen. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU), deren Ressort für den Zivildienst zuständig ist, erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk deutschland, dass bereits jetzt Vorkehrungen getroffen werden müssten. Die Zahl derjenigen, die den Wehrdienst verweigern, steige signifikant, obwohl sie noch nicht gemustert oder eingezogen wurden. Diese Personen sollten eine Antwort von der Verwaltung erhalten.

Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zuständig

Für die Bearbeitung der Anträge ist das heutige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) verantwortlich, in dem das frühere bundesamt für den Zivildienst aufgegangen ist. Prien wies darauf hin, dass das frühere Bundesamt rund 600 Mitarbeitende hatte. Die Reststruktur bestehe weiterhin, da es auch nach Aussetzung der Wehrpflicht immer wieder Fälle von Wehrdienstverweigerung gab. Die Wehrpflicht sei lediglich ausgesetzt, aber nicht abgeschafft.

Steigende Zahl von Kriegsdienstverweigerern

Zur aktuellen Mitarbeiterzahl in der Behörde äußerte sich die Ministerin nicht. Auch Angaben zur möglichen Aufstockung des Personals machte sie nicht. Prien betonte jedoch, dass die Arbeit in der Behörde zunehme und die Regierung darauf reagieren müsse. Die zahl der Kriegsdienstverweigerer sei lange sehr gering gewesen, habe aber in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. In der ersten Jahreshälfte seien mehr als 1.500 Anträge auf kriegsdienstverweigerung gestellt worden.

Hintergrund: Aussetzung der Wehrpflicht und aktuelle Entwicklungen

Die Wehrpflicht wurde in Deutschland im Jahr 2011 ausgesetzt. Damit entfielen in der Praxis sowohl Wehr- als auch Zivildienst. An ihre Stelle trat der Bundesfreiwilligendienst.Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa hat das Bundeskabinett im Sommer einen Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Wehrdienstes beschlossen. Dieser sieht eine Wehrerfassung junger Männer vor, setzt zunächst jedoch auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst.

Diskussion um Einbeziehung von Frauen

Bundesfamilienministerin Prien sprach sich dafür aus, im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch Frauen einzubeziehen. Sie bezeichnete dies als Gleichstellungsfrage und befürwortete ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für Männer und Frauen.Für die Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht wäre eine Verfassungsänderung notwendig. Prien erklärte, im Zweifel würde sie eine solche Änderung unterstützen.