reaktion der Bundesregierung auf Schulterschluss von Xi, Putin und Kim
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den demonstrativen Schulterschluss von Xi Jinping, Wladimir putin und Kim Jong-un bei der Militärparade in Peking reagiert. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte am Mittwoch in Berlin, man habe diese Demonstration zur Kenntnis genommen. Die Bundesregierung müsse daraus keine unmittelbaren Schlüsse ziehen. Kornelius betonte, dass sich die darin gezeigte Wertepartnerschaft nicht mit den Vorstellungen der Bundesregierung von einer liberalen, offenen Weltordnung vertrage.
Äußerungen zur Taiwan-Politik
In seiner Rede hatte Xi Jinping unter anderem erklärt, die Wiedergeburt der chinesischen Nation sei unaufhaltsam.Auf Nachfrage, ob die Sorgen der Bundesregierung um Taiwan nach der Militärparade gewachsen seien, sagte Kornelius, die Rhetorik sei nicht überraschend gewesen. Die Bundesregierung habe zur Taiwan-Politik keine neue Position und halte an der bestehenden Haltung fest. Sie erwarte, dass China sich an die entsprechenden Abmachungen halte.
