außenstaatsminister Hahn schlägt Vergeltungsmaßnahmen gegen Russland vor
Reaktion auf Anschläge in Polen
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Florian Hahn (CSU), hat nach den jüngsten Anschlägen auf eine Bahnstrecke in polen vorgeschlagen, eigene Vergeltungsmaßnahmen gegen Russland in Erwägung zu ziehen. Hahn äußerte sich am Rande der Berliner Sicherheitskonferenz gegenüber dem Nachrichtensender „Welt“. Seiner Ansicht nach steht fest, dass Moskau hinter den Angriffen auf die polnische Schieneninfrastruktur steckt.
Hintergrund der Anschläge
Hahn begründete seine Einschätzung damit, dass die Infrastruktur in Polen aktuell genutzt werde, um Unterstützung für die Ukraine zu transportieren.Er erklärte, es sei klar, wer ein Interesse daran habe, diese verbindungen zu stören.
Hybride Kriegsführung und mögliche Reaktionen
der Staatsminister betonte, Europa müsse sich fragen, ob es sich die zunehmende hybride Kriegsführung weiterhin bieten lassen wolle oder ob es nicht an der Zeit sei, selbst „hybrid aktiver zu werden“. Zwar lasse sich die Urheberschaft Moskaus nicht bei allen hybriden Angriffen nachweisen, jedoch gebe es signifikante Hinweise, etwa bei Cyber-Attacken, die häufig aus dem Gebiet der Russischen Föderation gestartet würden. Hahn wies darauf hin, dass in Russland wenig ohne die Zustimmung des kremls geschehe.
Abschreckung als Strategie
Hahn erklärte weiter, dass Abschreckung ein wirksames Mittel gegen diese Bedrohungen sei. Wenn der Gegner wisse, dass man sich nicht alles gefallen lasse und im Zweifel auch selbst aktiv werde, diene dies der abschreckung. Angesichts der wachsenden Bedrohung sei eine verstärkte Abschreckung notwendig.
