bas fordert umfassende Strukturreform des Rentensystems
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung eine weitergehende grundlegende Reform des Rentensystems gefordert. Es werde nicht ausreichen, nur kleinere Anpassungen vorzunehmen, sagte Bas am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Deutschland brauche ein ganz neues System.
Orientierung an europäischen Nachbarn
Deutschland müsse sich an anderen europäischen Ländern orientieren, die entsprechende Reformen bereits umgesetzt hätten, erklärte Bas. Als Beispiele nannte sie Schweden, die Niederlande, Dänemark und Österreich. Es müsse eine mutige Reform sein, die nach ihrer Einschätzung nur von Volksparteien umgesetzt werden könne. Entscheidend sei, ein System zu schaffen, das für viele Jahre und für alle Generationen tragfähig sei.
Kommunikation in der Koalition
Lehren aus der Debatte um das Rentenpaket
Für künftige Vorhaben müsse die Bundesregierung nach den Worten der SPD-Politikerin anders vorgehen als zuletzt in der Diskussion um das Rentenpaket. Die Koalitionsparteien müssten lernen, Entscheidungen deutlich früher miteinander abzustimmen. So solle verhindert werden, dass Konflikte über Wochen in der Gesellschaft diskutiert würden.
Rentenkommission und Beteiligung der jungen Generation
Bas betonte zudem die Bedeutung einer stärkeren Beteiligung der jüngeren Generation in der Rentenkommission, die Vorschläge für eine Rentenreform erarbeiten soll. Es sei wichtig, dass die junge Generation ihre Stimme in diesem Gremium habe.
Der Kommissionsvorschlag solle alle Optionen umfassen, kündigte Bas an. Dabei gehe es um das Renteneintrittsalter, um die Frage, wer in das System einzahlen solle, sowie um Einkünfte. Denkverbote solle es in der Kommission nicht geben.
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