Anschlag in Berlin wird Bundestag beschäftigen

Deutscher Bundestag (Archiv)

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz mit einem weitreichenden Stromausfall im Stadtgebiet soll in der kommenden Woche den Innenausschuss des Bundestages beschäftigen

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Anschlag auf Berliner Stromnetz beschäftigt Innenausschuss des Bundestages

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz mit einem weitreichenden Stromausfall im Stadtgebiet soll in der kommenden Woche Thema im Innenausschuss des Bundestages werden. Darauf haben sich nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) unter Berufung auf Unionskreise Union und SPD verständigt.

Mögliche Befassung im Parlamentarischen Kontrollgremium

Es sei zudem „nicht unwahrscheinlich“,dass der Brandanschlag auch im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zur Kontrolle der Geheimdienste behandelt werde. Zu der Tat hatte sich die sogenannte „Vulkangruppe“ bekannt. Es gebe jedoch auch Spekulationen in andere Richtungen.

Bewertung der Bedrohung kritischer Infrastruktur

Aussagen von PKGr-Vorsitzendem Henrichmann

Der Vorsitzende des PKGr, Marc Henrichmann (CDU), sagte der „Rheinischen Post“: „Der Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung im tiefsten Winter zeigt, wie verwundbar unsere kritische Infrastruktur ist.“ Mittlerweile gebe es fast täglich hybride angriffe. „Was diese Angriffe so gefährlich macht, ist, dass sie nur schwer den Tätern zuzuordnen sind.“

Forderung nach mehr Schutz sensibler Infrastruktur

Henrichmann führte weiter aus: „Unsere Infrastruktur darf nicht länger bis ins Detail offenliegen. Allumfassende Transparenz ist unter den heutigen Bedingungen zu einem echten Sicherheitsrisiko geworden.“ Auch das Parlamentarische Kontrollgremium müsse nach seinen Worten alle Arten von Sabotage im Blick behalten, „um die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen“.

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