SPD-Politiker Ahmetovic für Ausweitung der EU-Mission „Aspides“
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich offen für eine mögliche ausweitung der EU-Mission „Aspides“ auf die Straße von Hormus gezeigt. „Die Lage in der straße von Hormus ist angespannt und sicherheitspolitisch hochsensibel. Oberste Priorität muss jetzt die Deeskalation haben sowie die Sicherung der internationalen Handelswege im Einklang mit dem Völkerrecht“, sagte Ahmetovic der „Rheinischen Post“.
Beitrag zum Schutz der Schifffahrt
Die europäische Mission Aspides leiste bereits einen wichtigen Beitrag zum Schutz der zivilen Schifffahrt. ob Anpassungen oder eine Ausweitung des Mandats notwendig seien, müsse sorgfältig geprüft werden, insbesondere mit Blick auf Risiken einer weiteren Eskalation in der Region, so Ahmetovic.
Abstimmung mit internationalen Partnern
Für die SPD sei klar,dass jeder mögliche Schritt einer engen Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern sowie einer fundierten Bewertung durch die Bundesregierung bedürfe,sagte der Außenpolitiker. Sollte ein angepasstes Mandat erforderlich werden, sei der Deutsche Bundestag zeitnah zu beteiligen und zu entscheiden, forderte Ahmetovic. Eine stabile Waffenruhe in der Region sei zentrale Voraussetzung für jedes weitergehende Engagement Deutschlands. Ohne eine verlässliche Deeskalation vor Ort könne und dürfe es keine Ausweitung deutscher Beiträge geben, betonte er.
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