Fortschritte beim Asyl-Pilotprojekt zwischen den niederlanden und Uganda
Der niederländische Außen- und Migrationsminister David van Weel erwartet in den kommenden Monaten Fortschritte bei einem Asyl-Pilotprojekt mit Uganda. Ziel des Projekts ist es, Dutzende abgelehnte Asylbewerber aus der Region rund um Uganda in das ostafrikanische Land abzuschieben.Diese Vereinbarung wurde Ende September zwischen beiden Seiten getroffen.
Ziele und Ausgestaltung des Projekts
Van weel betonte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass es darum gehe, das Verhalten von Asylbewerbern zu beeinflussen. Derzeit kooperierten viele nicht,weil sie davon ausgingen,in Europa bleiben zu können. Künftig solle bereits vor der Ankunft klar sein, dass dies nicht der Fall sei. Das Projekt diene daher auch der Abschreckung.
Die Niederlande und Uganda arbeiten derzeit an den rechtlichen Details des Vorhabens. Van Weel erklärte, dass keine haftähnliche Unterbringung geplant sei.Stattdessen sei ein offenes System vorgesehen, das mit Berufsausbildung oder anderen unterstützenden Maßnahmen verbunden werden könne. die Erwartung sei,dass Personen,die in einem solchen „Transit-Hub“ untergebracht werden,in ihre Herkunftsländer zurückkehren.
Finanzielle Unterstützung und zusammenarbeit
Die Niederlande planen keine Zahlung von Kopfprämien. Es werde jedoch ein „indirekter beitrag“ erwogen, etwa zur Unterstützung des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) oder der Internationalen Organisation für Migration (IOM), mit denen eine Zusammenarbeit angestrebt wird.
Ausnahmen für besonders gefährdete Gruppen
Van Weel deutete an, dass Homosexuelle von einem zwangsweisen Transit nach Uganda ausgenommen werden könnten. Es sei möglich,dass Menschen,die dieser Gemeinschaft angehören,in den Niederlanden aufgenommen werden,da sie in Uganda einem hohen Risiko strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt seien. In Uganda gilt seit dem vergangenen Jahr ein Gesetz,das homosexuelle handlungen im Extremfall mit der Todesstrafe ahndet.
