Trotz hoher Verteidigungsausgaben schaffen es die EU-staaten offenbar nicht, zentrale Fähigkeitslücken zu schließen. Das ist die Quintessenz eines zwischenberichts zum Ziel, dass sich die EU bis 2030 gegen einen russischen Angriff konventionell verteidigen können soll.
Bericht und Entstehung
Der Zwischenbericht wurde unter Federführung der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) erstellt. Er ist als vertraulich eingestuft. die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet über die Entwurfsfassung, die an die Mitgliedstaaten verschickt worden ist. Zwei mit dem Vorgang vertraute Personen sollen der Zeitung bestätigt haben, dass die Entwurfsfassung mit der Schlussversion nahezu identisch sei. Die Staats- und Regierungschefs hatten den Bericht vor einem Jahr in Auftrag gegeben.
Hauptbefunde
Dringender Handlungsbedarf
„Die EU und ihre mitgliedstaaten müssen über die aktuellen Trends hinausgehen und einen grundlegenden Wandel hinsichtlich des Umfangs und des Tempos der Verteidigungsinvestitionen, der Fähigkeitsentwicklung und der industriellen Kapazitäten herbeiführen“, zitiert die FAZ aus dem Bericht.
Gemeinsame Beschaffung
Als Hauptgrund für die Defizite wird die nicht untereinander abgestimmte Beschaffung von Rüstungsgütern genannt. Der Anteil gemeinsamer Beschaffungen von EU-staaten an den Rüstungsinvestitionen lag 2025 bei 13 Prozent. Das ist niedriger als 2022 (18 Prozent) und deutlich entfernt vom selbst gesetzten zielwert für 2030 (40 Prozent).
abhängigkeit und Fähigkeitslücken
Der Bericht bemängelt eine fortdauernde Abhängigkeit von den USA. Betroffen seien insbesondere strategische Befähiger wie die Luftbetankung, die Gefechtsfeldaufklärung und die Weltraumüberwachung sowie das Luftverteidigungssystem Patriot. Große Lücken bestehen demnach bei Kampfpanzern und Infanteriefahrzeugen, bei Marinefähigkeiten, bei Munition, Bomben und Raketen sowie bei modernen Technologien. Ein gemischtes Bild zeichnet sich bei Artilleriesystemen, Drohnen und militärischer Mobilität ab.
Ausblick
„Das Schließen bestehender Lücken und die erfüllung aller Fähigkeitsanforderungen bis 2030 wird sich aufgrund fragmentierter Investitionen sowie langer und komplexer entwicklungszyklen als äußerst schwierig erweisen“, zitiert die FAZ weiter aus dem Bericht. „Die Einsatzbereitschaft wird von keinem Mitgliedstaat im Alleingang erreicht werden.“
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