Selenskyj: Friedensdeal zu 90 Prozent fertig
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte in seiner Neujahrsansprache, ein Friedensabkommen mit Russland sei zu 90 Prozent fertig
Politik
2026 hat begonnen – Viele Neuerungen treten in Kraft
Im Jahr 2026 steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,82 auf 13,90 Euro brutto pro Stunde
Trump zieht Nationalgarde aus Metropolen ab
US-Präsident Donald Trump zieht die Nationalgarde aus Chicago, Los Angeles und Portland ab
Union-Parlamentsgeschäftsführer richtet Erwartungen an SPD
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat zum Jahreswechsel den sozialdemokratischen Regierungspartnern vorgeschlagen, für die zweite Hälfte der Legislaturperiode die gemeinsame Arbeitsgrundlage zu erneuern. Wenn die Partner ebenfalls zu der Auffassung gelangten, dass ein Update sinnvoll sei, sei die Union dazu bereit, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel
Merz hofft auf 2026 als „Moment des Aufbruchs“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner ersten Neujahrsansprache als Regierungschef um Geduld bei den von der Bundesregierung geplanten Reformen gebeten. Er erklärte, jeder, der sage, dass die bisher gegangenen Schritte nicht reichten, habe recht
Auswärtiges Amt besorgt über Chinas Militärübungen rund um Taiwan
Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die jüngsten militärischen Übungen Chinas rund um Taiwan gezeigt
Mehrheit der Länder will selbst über Böllerverbot entscheiden
Eine Mehrheit der Bundesländer will den Umgang mit Silvesterfeuerwerk stärker selbst regeln
Bericht: US-Regierung erwog Sanktionen wegen AfD-Überwachung
Die US-Sanktionen gegen die deutsche Organisation HateAid und den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton könnten erst der Anfang sein
Selenskyj und Merz besprechen Treffen mit Trump
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundeskanzler Friedrich Merz über sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Florida gesprochen
Merz ist wahrscheinlich „kein großer Böllerer“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Haltung zu einem möglichen Böllerverbot bislang nicht öffentlich klargestellt. Aus seinem Umfeld gibt es jedoch Hinweise, dass er privater Pyrotechnik eher zurückhaltend gegenüberstehen könnte.
Äußerungen aus der Bundesregierung
Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille erklärte am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, er habe bisher nicht die Gelegenheit gehabt, mit dem Bundeskanzler darüber zu sprechen, wie dieser persönlich zum Böllern stehe. Hille sagte, er könne sich jedoch vorstellen, dass Merz „kein großer Böllerer ist
Bundesregierung fühlt sich in Medien teilweise falsch dargestellt
Die Bundesregierung fühlt sich in der Berichterstattung der Medien teilweise falsch dargestellt
Bundesregierung gegen Entschädigung bei WLAN-Ausfall im Zug
Bahnfahrer sollen weiterhin keine Entschädigung erhalten, wenn im Zug das WLAN ausfällt oder das Bordrestaurant geschlossen bleibt
Trump will notfalls vor ukrainischem Parlament für Deal werben
US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben sich nach ihrem Treffen in Florida optimistisch gezeigt
Trump hat keine „Deadline“ für Beendigung des Ukrainekriegs
US-Präsident Donald Trump hat keinen genauen Zeitplan für ein mögliches Ende des Ukrainekriegs. „Ich habe keine Deadline“, sagte Trump am Sonntag zu Beginn seines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf seinem Privatanwesen Mar-a-Lago in Florida
Trump telefoniert kurz vor Selenskyj-Treffen mit Putin
US-Präsident Donald Trump hat kurz vor dem für Sonntag geplanten Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ein Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin geführt