Merz will Kabinett auf Wachstumskurs einschwören
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant, seine Minister bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg auf einen klaren Kurs einzuschwören
Nachrichten
Merz wollte Waldbrandgebiet im Hürtgenwald schon früher besuchen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besuchte am Samstag das Waldbrandgebiet in Hürtgenwald. Ein geplanter Besuch am vorherigen Wochenende wurde verschoben, um die Löscharbeiten nicht zu unterbrechen, erklärten Landrat Ralf Nolten (CDU) und Merz. „Wir haben in der Tat am vorletzten Wochenende mehrfach miteinander telefoniert und ich habe angeboten, hierher zu kommen, aber sie haben gesagt: Kommen Sie danach“, so Merz
Mario Voigt als Thüringer CDU-Chef wiedergewählt
Mario Voigt wurde auf dem Landesparteitag der CDU in Eisenach erneut zum Vorsitzenden der CDU Thüringen gewählt
Ministerium plant Vorhalteverträge mit Rüstungsindustrie
Das Bundesverteidigungsministerium plant, Vorhalteverträge abzuschließen, um die langfristige Ausstattung der Bundeswehr zu sichern. Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner erklärte dem „Spiegel“, dass Verträge in drei Phasen dabei eine wichtige Rolle spielen sollen
Deutsches Kleinflugzeug in Kroatien abgestürzt: Zwei Tote
Ein in Deutschland registriertes Kleinflugzeug ist im kroatischen Velebit-Gebirge nahe Zadar abgestürzt. Die kroatische Polizei fand die Überreste des Motorseglers und die Leichen der beiden Passagiere in schwer zugänglichem Gelände
Klingbeil fordert EU-weite Übergewinnsteuer für Ölkonzerne
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) startet Initiative gegen hohe Kraftstoffpreise an Tankstellen
Außenminister Wadephul besucht die Ukraine
Außenminister Johann Wadephul (CDU) besucht die Ukraine zum 35. Unabhängigkeitstag
Hubig dringt auf Einführung von „Nur Ja heißt Ja“-Regelung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert die Einführung der Regelung „Nur Ja heißt Ja“ im Sexualstrafrecht für alle Altersgruppen
Hubig will nach CSD-Anschlag Gesetze nachschärfen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) plant nach dem Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) Gesetzesverschärfungen und eine Grundgesetzänderung. Sie schlägt vor, Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes um ein Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Identität zu ergänzen, wie sie der „Rheinischen Post“ mitteilte
Bund will 100.000 Wohnungen pro Jahr selber bauen
Die geplante „Bundeswohnungsbaugesellschaft“ plant den Bau von jährlich 100.000 neuen Wohnungen
Mehrere Verletzte nach Schwert-Attacke an schwedischer Schule
In Fagersta, Schweden, verletzte ein Mann mit einem Schwert am Freitag mehrere Personen an einer Oberschule
Dobrindt bestätigt Waffenfund – Ausländische Geheimdienste helfen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bestätigt, dass Verfassungsschutz und Landeskriminalamt Berlin ein Waffenversteck am Stadtrand von Berlin entdeckt haben
Waffendepot in Wald bei Berlin entdeckt
Sicherheitsbehörden entdecken Waffenversteck am Stadtrand von Berlin
Ausgaben für Sozialhilfe deutlich gestiegen
Im Jahr 2025 gaben die Sozialhilfeträger in Deutschland 21,5 Milliarden Euro netto für Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII aus
Bundesregierung prüft Sanktionen gegen Russisches Haus
Die Bundesregierung erwägt Sanktionen gegen das Russische Haus in Berlin als Reaktion auf den Drohnenanschlag am Leipziger Flughafen