Frei äußert sich zurückhaltend zu direkten Gesprächen mit Putin
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach direkten Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Er verwies darauf, dass es in der Vergangenheit bereits Gesprächskanäle nach Moskau gegeben habe, Putin jedoch nie signalisiert habe, dass er auf diplomatische Bemühungen einsteigen wolle. Das sagte Frei dem Nachrichtensender „Welt“.
Zuletzt hatte der französische Präsident Emmanuel Macron für einen direkten Kontakt mit Putin plädiert. Unterstützung für solche Gespräche kam auch aus der Union, unter anderem von CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann.
Bewertung bisheriger diplomatischer Bemühungen
Frei widersprach der Darstellung, Gespräche mit Russland seien seit Beginn des Krieges grundsätzlich abgelehnt worden. „Es wird in der öffentlichen Debatte ja häufig so getan,als hätte man Gespräche apodiktisch seit Ausbruch des Krieges abgelehnt“,sagte er. „Die gab es ja immer wieder.“
als Beispiel nannte Frei Gespräche des früheren US-Präsidenten Donald Trump mit Putin. Die Konsequenz sei aus seiner Sicht gewesen, „dass danach die Angriffe auf die Ukraine, insbesondere auch die Zivilbevölkerung dort, umso härter und unvermittelter vonstattengegangen sind“.
Keine Signale aus Moskau
Nach Ansicht Freis haben die diplomatischen Bemühungen bisher nicht zu einem Kurswechsel Russlands geführt. „Wir haben trotz all der diplomatischen Bemühungen,die es ja die ganze Zeit gegeben hat,im Grunde genommen nie ein Zeichen aus Russland bekommen,dass man darauf einsteigt und dass die Konsequenzen daraus auch sind,dass man insbesondere die Angriffe auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine einstellt oder wenigstens zurückfährt“,sagte er.
„Von Putin sind bislang überhaupt keine Signale gekommen, sich darauf einlassen zu wollen“, so Frei weiter. „und deswegen rate ich hier sehr zum Realismus.“
Frei betont Bedeutung der Abstimmung mit Partnern
Für entscheidender als direkte Gespräche mit Putin hält Frei den engen Austausch mit europäischen und amerikanischen Partnern. Ziel sei es, „dass wir deutlich machen, dass Putin es mit einer Einheit zu tun hat – Ukraine, Europa, USA – und dass sich da auch kein Spaltpilz dazwischen treiben lässt“.
An dieser Abstimmung arbeite der Bundeskanzler. frei verwies darauf, „dass Friedrich Merz – seit er das Amt des Bundeskanzlers übernommen hat – nicht nur eine starke deutsche Stimme gibt, sondern dass er sich insbesondere mit macron, mit Starmer, aber auch mit den Polen, den Italienern eng abgestimmt hat“. Dies sei nach seinen Worten „die eigentliche Stärke der Situation, in der wir derzeit sind, dass Europa hier mit quasi einer Stimme spricht“.
