Krankenhausreform bis ende März geplant
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant, die Krankenhausreform bis Ende März durch Bundestag und Bundesrat zu bringen. Ziel sei es, den vermittlungsausschuss zu verhindern, sagte Warken den Sendern RTL und ntv.
Einheitliches Reformgesetz
Warken möchte ein geeintes Krankenhausreformanpassungsgesetz vorlegen, um die reform zügig umsetzen zu können. Sie betonte, dass auch die Länder an einer gemeinsamen Lösung interessiert seien.Die Bundesländer wünschen sich weitere Ausnahmen und Änderungen bei der Vorhaltevergütung. Warken sieht die Möglichkeit, einen Kompromiss zu finden, der nicht alle Forderungen der Länder erfüllt, aber an einigen Stellen entgegenkommt.
Transformation der Krankenhauslandschaft
Warken betonte,dass eine Transformation der Krankenhauslandschaft notwendig sei. Sie wolle den Ländern nicht unterstellen, dass es ihnen nur darum gehe, Kliniken zu retten. Das gemeinsame Ziel müsse echte Veränderungen sein. Warken räumte ein, dass die Bürger bei dem Begriff Krankenhausreform besorgt seien.Dennoch werde es Veränderungen, Schließungen und Zusammenlegungen von Krankenhäusern geben.
