Bundesfinanzminister fordert strukturreformen
der Bundesfinanzminister hat im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios auf die Notwendigkeit grundlegender Strukturreformen in Deutschland hingewiesen. er betonte, dass der Sozialstaat effektiver gestaltet werden müsse, damit die leistungen gezielter bei den Menschen ankommen und ihnen besser helfen.
Sozialstaat und Gesundheitswesen im Fokus
Der Minister verwies auf einen kürzlich vorgelegten Bericht von Bärbel Bas zur Ausrichtung des Sozialstaates, der weitreichende modernisierungsvorschläge enthalte. Er erwarte von der Gesundheitsministerin konkrete Reformvorschläge für das Gesundheits- und Pflegesystem.
Diskussion über Entlastungen
Die SPD habe am Wochenende über Möglichkeiten diskutiert, Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu entlasten. Dabei sei auch die stärkere Beteiligung von Kapitaleinkommen an den Beiträgen ein Thema gewesen. Der Minister bezeichnete dies als ein wichtiges Diskussionsangebot.
Erwartungen an Fachminister
Der Vizekanzler betonte, dass es in diesem Jahr entscheidend sei, große reformen voranzutreiben. Er erwarte von den Fachministern konkrete Vorschläge, um die notwendigen Veränderungen in Deutschland umzusetzen.
