grünen-Fraktionschefin Dröge betont Bedeutung von Handelsabkommen
Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina dröge hat sich vor der Klausurtagung des Bundesvorstands zur Bedeutung von Handelspolitik und Handelsabkommen bekannt. Trotz der Blockade des Mercosur-Abkommens durch die Grünen im EU-Parlament betonte Dröge die Notwendigkeit weiterer Abkommen.
Handelsabkommen mit Indien
„Wir wollen, dass die Europäische Union weitere Handelsabkommen abschließt, beispielsweise auch mit Indien, um dieses Signal der Kooperation zu senden“, sagte Dröge in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv am Montag. Der Bundesvorstand werde sich bei seiner Tagung zentral mit der Frage der Handelspolitik beschäftigen, an der Dröge als Fraktionsvorsitzende im Bundestag nicht teilnimmt.
Kritik an Mercosur-Blockade
In der vergangenen Woche hatte die Zustimmung der Grünen im Europaparlament für eine juristische Überprüfung des Mercosur-Handelsabkommens für Kritik gesorgt. Dieses Votum könnte die Inkraftsetzung des Abkommens verzögern. „Das Zeichen war schlecht“, sagte Dröge bei RTL/ntv. Sie sei froh, dass die grünen Kollegen im EU-Parlament dies mittlerweile genauso bewerten würden.
Distanzierung vom Abstimmungsverhalten
Dröge distanzierte sich deutlich vom Abstimmungsverhalten der eigenen Abgeordneten: „Ich sage es noch mal ganz klar: Das hätte so nicht entschieden werden dürfen.“ sie verwies auf die großen Debatten auf europäischer Ebene, die zu dem Votum geführt hätten, und betonte, dass nicht nur Grüne, sondern auch Konservative, Sozialdemokraten und Liberale für den Antrag gestimmt hätten.
