EU weist Drohungen von US-präsident Trump im Streit um Grönland zurück
Die Europäische Union hat die neuen Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland zurückgewiesen. Territoriale Integrität und Souveränität seien Grundprinzipien des Völkerrechts, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Antonio Costa. Diese Prinzipien seien für Europa und die internationale Gemeinschaft insgesamt von wesentlicher Bedeutung.
Solidarität mit Dänemark und Grönland
Die EU habe wiederholt das gemeinsame transatlantische Interesse an Frieden und Sicherheit in der Arktis betont, auch im rahmen der Nato. Die vorab koordinierte dänische Übung, die mit Verbündeten durchgeführt werde, entspreche der Notwendigkeit, die Sicherheit in der Arktis zu stärken, und stelle für niemanden eine Bedrohung dar, erklärten von der Leyen und Costa weiter. Die EU stehe in voller Solidarität mit Dänemark und dem grönländischen Volk.
Dialog und Warnung vor Zöllen
Dialog bleibe nach Angaben der EU-spitzen nun von entscheidender Bedeutung. Man sei entschlossen, auf dem Prozess aufzubauen, der bereits in der vergangenen Woche zwischen dem Königreich Dänemark und den USA begonnen habe. Zölle würden die transatlantischen Beziehungen untergraben und eine „gefährliche Abwärtsspirale“ riskieren. Europa bleibe vereint, koordiniert und verpflichtet, seine Souveränität zu wahren, heißt es in der Erklärung.
Position der Bundesregierung
Die deutsche Bundesregierung hatte zuvor bereits eine Reaktion auf die neuen Zoll-Drohungen aus Washington angedeutet, war dabei aber zurückhaltender geblieben. Die Bundesregierung habe die Äußerungen des US-Präsidenten zur Kenntnis genommen,sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstagabend. Man befinde sich in engster Abstimmung mit den europäischen Partnern und werde gemeinsam zur gegebenen Zeit über geeignete Reaktionen entscheiden.
Trumps angekündigte Zölle auf europäische Staaten
Trump kündigte an, ab dem 1. Februar für alle Waren aus Dänemark,Norwegen,Schweden,frankreich,Deutschland,dem Vereinigten Königreich,den Niederlanden und Finnland einen Zoll von 10 Prozent zu erheben. Am 1. Juni soll sich dieser Tarif nach seinen Worten auf 25 Prozent erhöhen. Dieser Zoll sei so lange fällig und zu entrichten, bis ein Abkommen über den vollständigen Kauf Grönlands erzielt sei, sagte Trump am Samstag.
Hintergrund: Zölle gegen einzelne EU-Staaten
Zölle,die sich nur gegen einzelne EU-Mitgliedstaaten richten,gelten generell als relativ schwierig umzusetzen. In der Europäischen Union herrscht Warenverkehrsfreiheit. Theoretisch können Produkte daher zunächst in andere Mitgliedstaaten verbracht und von dort aus in Drittländer, etwa in die USA, exportiert werden.
