Reservistenverband fordert Verzicht auf umfangreiche Sicherheitsüberprüfungen
Die deutlich gestiegene Nachfrage nach neuen Reservisten hat eine Debatte über die bisherigen Sicherheitsüberprüfungen ausgelöst. Der Reservistenverband fordert, auf umfangreiche Verfahren zu verzichten, mit denen unter anderem extremistische Einstellungen von Soldaten festgestellt werden sollen.
Forderungen des Reservistenverbandes
Verbandschef Patrick Sensburg erklärte der „Süddeutschen Zeitung“, der Prozess bis zum Dienstantritt dauere derzeit zu lange. „Wir brauchen viel zu lange, um die Interessierten in den Dienst zu bringen. Wir müssen darüber nachdenken, ob eine Sicherheitsüberprüfung weiter die Voraussetzung sein muss“, sagte Sensburg.
Er verwies auf die frühere Wehrpflicht. Damals habe es keine Sicherheitsüberprüfung für jeden gegeben,der eingezogen worden sei. Angesichts der angestrebten Größenordnung bei den Reservisten halte er das aktuelle Verfahren für nicht umsetzbar.„Wir reden nun von 200.000,vielleicht sogar 800.000 Reservisten, die wir nie durch eine so langwierige Sicherheitsüberprüfung bekommen“, sagte Sensburg.
Nach seinen Angaben dauert die derzeit notwendige Überprüfung, die Voraussetzung für eine Ausbildung an der waffe ist, mehr als ein Jahr. „Das dauert viel zu lange, weshalb wir die Sicherheitsüberprüfung hinterfragen müssen.“ Zudem forderte Sensburg mehr Anreize für Arbeitgeber,um Reservisten häufiger für Übungen freizustellen.
Ziele bei der Truppenstärke
Sensburg äußerte Zweifel, ob allein mit dem neuen Wehrdienst das Ziel von mindestens 460.000 Soldaten und Reservisten erreicht werden kann. „Das scheint mir sehr ambitioniert und wird schwierig werden“, sagte er. Wehrdienstleistende, die sich nicht als Berufs- oder Zeitsoldaten weiterverpflichten, werden automatisch zu Reservisten.
Vorschlag eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres
Als möglichen Weg zur Erreichung der angestrebten Truppenstärke nannte Sensburg ein allgemeines Pflichtjahr. aus seiner Sicht sei „ein verpflichtendes gesellschaftsjahr, ob bei der Bundeswehr, bei der Feuerwehr, beim THW oder im Zivilschutz, der beste Ansatz, um unsere Ziele zu erreichen“.
