regierungskrise in Brandenburg verschärft sich
Die Regierungskrise in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert crumbach (BSW) hat am Montag für den Nachmittag kurzfristig eine persönliche Erklärung angekündigt. Es wird erwartet, dass er sich in dem für 14 Uhr geplanten Statement zur Zukunft der Koalition äußern wird.
Unstimmigkeiten in der BSW-Fraktion
Austritte im Streit um Rundfunkreform
In den vergangenen Monaten hat es vor allem innerhalb der BSW-Fraktion Unstimmigkeiten gegeben. Im November waren vier Abgeordnete im Streit um die Rundfunkreform aus der Partei ausgetreten.Zwei dieser abgeordneten kehrten später wieder zurück.
Unklare Mehrheitsverhältnisse
Wie es mit den Mehrheitsverhältnissen im Brandenburger Landtag weitergeht, ist noch unklar. Die Entwicklung innerhalb der BSW-Fraktion beeinflusst die Stabilität der bestehenden Koalition.
Spekulationen über neue Koalition
Zuletzt hat es Spekulationen über eine mögliche neue Koalition aus SPD und CDU gegeben. Ein solches Bündnis wäre möglich,wenn Abgeordnete von der BSW- zur SPD-Fraktion wechseln würden. Wie realistisch ein solcher wechsel ist, bleibt offen.
