Omid Nouripour fordert sicherheitspolitische Stärkung Europas nach US-Angriff auf Venezuela
Nach dem US-Angriff auf Venezuela hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) gefordert, Europa müsse sicherheitspolitisch zu einer „souveränen großmacht“ werden. Die EU dürfe außen- und sicherheitspolitisch nicht länger „am Katzentisch sitzen“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Europa müsse sich international selbst behaupten können. Es führe kein Weg daran vorbei, dass die EU selbst zur souveränen Großmacht werde. Nur so werde die „regelbasierte internationale Ordnung überleben“ können.
Forderung nach europäischer Verteidigungsunion
Priorität für gemeinsame Verteidigungspolitik
Nouripour forderte,der Aufbau einer starken europäischen Verteidigungsunion müsse Priorität bekommen. Dies sei eine existenzielle Frage für europas Sicherheit.
Kritik an bisheriger Außenpolitik
Nur die Einhaltung des Völkerrechts anzumahnen, sei keine Außenpolitik, sagte Nouripour. Europas Außenpolitik müsse selbstbewusster werden, fügte der Grünen-Politiker hinzu.
