Bundesumweltminister Schneider gegen Überarbeitung der EU-Chemikalienverordnung
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich gegen eine Überarbeitung der EU-Chemikalienverordnung REACH ausgesprochen. Er verwies auf die aktuelle Situation der deutschen Chemieindustrie und betonte die aus seiner Sicht bewährte Rolle der bestehenden Regelungen.
Aussagen zur Lage der Chemieindustrie und zu REACH
Schneider sagte dem nachrichtenmagazin „Politico“, er nehme wahr, dass die deutsche Chemieindustrie derzeit aus vielen Gründen in einer schwierigen Lage sei. Die Branche wünsche sich deshalb mehr Sicherheit und sehe eine REACH-Revision kritisch.
„Auch ich bin der Meinung: Bewährtes soll man nicht unnötig ändern. Und REACH hat sich bewährt“, sagte Schneider. Die Verordnung stelle einen verlässlichen rahmen für die Industrie in Europa sicher und gewährleiste gleichzeitig einen hohen Schutz für Mensch und Umwelt. hier dürfe es nach seinen Worten keine Abstriche geben.
Bezug zum Chemieindialog und Position weiterer Akteure
Auftaktveranstaltung mit Wirtschaftsministerium und Industrie
Schneiders Äußerungen folgen auf den Auftakt des Chemieindialogs, der in der vergangenen Woche von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ausgerichtet wurde. An der Veranstaltung nahmen unter anderem die Vorstandsvorsitzenden von Chemieunternehmen wie Markus Kamieth (BASF) und Markus Steilemann (Covestro) teil.Auch Reiche hatte sich bei dieser Gelegenheit bereits gegen eine Überarbeitung von REACH ausgesprochen.
Planungen der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission arbeitet an einer Überarbeitung der REACH-Verordnung. Laut Hans Ingels, Referatsleiter für Bioökonomie, Chemikalien und Kosmetik in der generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW), rechnet die Kommission mit der Veröffentlichung der REACH-Überarbeitung „im ersten Quartal des nächsten Jahres“.
