VDA-Präsidentin Müller wirbt für engen Dialog mit China
VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. Deutschland und Europa müssten mit China im dauerhaften und konstruktiven Dialog bleiben, sagte Müller der „Rheinischen Post“ anlässlich der Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Sonntag in die Volksrepublik China.
Das Potenzial einer konstruktiven Zusammenarbeit sei enorm, erklärte die Präsidentin des verbandes der Automobilindustrie. Persönliche Treffen und intensiver Austausch seien in herausfordernden Zeiten besonders wichtig.
Lieferketten, Seltene Erden und Chipversorgung
Mit Blick auf aktuelle Herausforderungen wie Restriktionen bei Seltenen Erden oder Schwierigkeiten hinsichtlich der Chipversorgung im Zuge der Nexperia-Krise müssten nach den Worten Müllers langfristige Lösungen gefunden werden, um die Versorgung sicherzustellen.
Zudem bleibe es zentral, dass auf beiden Seiten faire Wettbewerbsbedingungen und ein tatsächliches Level-Playing-Field gelten. Hier habe sich zuletzt ein deutliches Ungleichgewicht entwickelt, sagte Müller.
Kritik und Erwartungen der Grünen
Die grünen forderten Außenminister wadephul auf, bei seiner Chinareise nicht zu weich aufzutreten und der Verlockung kurzfristiger Vorteile zu widerstehen. Die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Deborah Düring, sagte dem „redaktionsnetzwerk Deutschland“, sie erwarte vom Außenminister, dass er verhindere, dass die Bundesregierung dieselben Fehler wiederhole, die Union und SPD jahrzehntelang in Bezug auf Russland gemacht hätten. Es dürften nicht fahrlässig Abhängigkeiten riskiert werden, um kurzfristige wirtschaftliche Interessen zu erfüllen.
Außerdem müsse Wadephul nach den worten Dürings Probleme wie die Beachtung von Menschenrechten ansprechen. Sie erwarte, dass der Außenminister nicht nur bei seiner kritischen Haltung gegenüber der chinesischen Regierung bleibe, sondern kritische Themen wie die Menschenrechtslage in China offen und selbstbewusst thematisiere.
SPD fordert robusten Dialog ohne neue Abhängigkeiten
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, warnte vor einem zu unkritischen Auftreten in China. Gerade in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, in Wirtschaft und Handel sowie bei Klima und Menschenrechten brauche es einen klaren, aber zugleich robusten Dialog auf Augenhöhe, sagte er dem RND. Deutschland stehe für Kooperation, aber nicht für neue Abhängigkeiten.
Diese Haltung sei zentral, insbesondere mit Blick auf kritische bereiche wie Seltene Erden, betonte Ahmetovic. Strategische Abhängigkeiten dürften nicht zu politischen Druckmitteln werden.
Chinareise von Außenminister Wadephul
Außenminister Johann Wadephul bricht am Sonntag zu einer zweitägigen Chinareise auf. Im Oktober hatte er eine damals geplante Reise kurzfristig verschoben. Als Begründung war das von China angebotene Programm genannt worden, das nach Einschätzung der Bundesregierung zu spärlich ausgefallen war.
