Klöckner beklagt raueren Ton im Bundestag
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat einen veränderten Umgangston im Plenum des Deutschen Bundestages kritisiert, betont aber zugleich, sie sehe sich nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton hat sich verändert“, sagte Klöckner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).„Die gegenseitigen Vorwürfe sind extremer geworden.“ Als Gründe nannte sie das heutige umfeld, etwa durch digitale Medien, sowie die Zusammensetzung des Bundestages.
Zusammensetzung des Parlaments und Ordnungsrufe
Klöckner verwies auf die aktuelle Struktur des Bundestages. „Ein Parlament wie dieses gab es jedoch noch nie. 10 Prozent der sitze im Bundestag sind von links außen besetzt,rund 25 Prozent von rechts außen“,sagte die CDU-Politikerin. „Die Blockbildung ist sichtbar, sie hat Auswirkung auf den Umgang miteinander: Die mit abstand meisten ordnungsrufe gehen an die AfD, der rest an die Linke.“ Die Geschäftsordnung des Bundestages sei gerade erst reformiert worden, „um für mehr Ordnung und Respekt im Plenum zu sorgen“.
Rolle der Bundestagspräsidentin
Anwendung der Regeln
Zu ihrer eigenen Rolle sagte Klöckner, ihre Aufgabe sei es, „die regeln, die wir uns selbst gegeben haben, anzuwenden – unabhängig von der Person oder der Fraktion“. Es handle sich „keine Lex Klöckner, sondern das sind Spielregeln, an die sich alle halten müssen“.
Gleiche Maßstäbe für alle
Die Maßstäbe, Rechte und Pflichten müssten nach ihren Worten für alle gleichermaßen gelten. „Sie sind keine Geschmacksfrage, sonst wäre es Willkür“, sagte Klöckner. Zugleich stellte sie klar: „klar ist aber auch: Ich bin nicht die Supernanny im Parlament.“
