Integration als Kriterium für Abschiebungen syrischer Flüchtlinge
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betrachtet die Integration syrischer Flüchtlinge als zentrales Kriterium bei der Entscheidung über mögliche Abschiebungen aus Deutschland. „Wer sich integriert und arbeitet, hat eine Bleibeperspektive“, sagte Dobrindt dem „Spiegel“. Wer sich nicht integriere und keiner Arbeit nachgehe, müsse mit einer Rückkehr nach Syrien rechnen.
Unklare Zahlen zu möglichen Abschiebungen
Wie viele syrische staatsangehörige konkret von abschiebungen betroffen sein könnten, ließ Dobrindt offen. „Das ist offen“, erklärte der Minister. Die syrischen Flüchtlinge hätten es selbst in der Hand, ob ihre Integration und ihre Teilhabe am arbeitsleben gelingen.
Keine Erkundungsreisen nach Syrien
Erkundungsreisen in das nach Jahren des Bürgerkriegs in Teilen zerstörte Syrien lehnt Dobrindt ab. Die Betroffenen könnten sich über Verwandte, Bekannte und Freunde sowie mittels Smartphones jederzeit über die Lage in ihrer Heimat informieren. „Bei allem anderen ist doch der Missbrauch programmiert“, so Dobrindt. Wer in seine Heimat fliege, dem drohe dort offenbar keine Gefahr und verliere damit seinen Schutzstatus.
Abschiebungen nach Afghanistan
Während die Verhandlungen mit Syrien über Rückführungen noch andauern,kündigte Dobrindt regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan an. Bisher seien Rückführungen mit Charterflügen und Unterstützung Katars erfolgt.Künftig strebe Dobrindt an, Rückführungen mit den afghanischen Behörden der De-facto-regierung der Taliban selbst zu ermöglichen, und zwar mit regelmäßigen Linienflügen. „Das werden wir bald erreichen“, sagte Dobrindt.
