Ifo-Präsident fordert institutionelle Reformen für bessere Infrastruktur
nach Ansicht von Ifo-Präsident Clemens Fuest sind institutionelle Reformen erforderlich, um die Infrastruktur in Deutschland nachhaltig zu verbessern.
Finanzierung allein reicht laut Fuest nicht aus
Fuest erklärte am Freitag, dass für eine dauerhafte Verbesserung der Infrastruktur mehr als zusätzliche finanzielle Mittel notwendig seien. Auch der aktuelle Sonderschuldentopf werde nichts daran ändern,dass in politischen Prozessen Ausgaben für die Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur tendenziell vernachlässigt würden.
Blick ins Ausland als Vorbild
Der ifo-Präsident verwies auf Beispiele aus dem Ausland.Dort erzielten Autobahngesellschaften mit laufenden Mauteinnahmen bessere Ergebnisse. Fuest nannte die österreichische Autobahngesellschaft Asfinag als Beispiel. Diese finanziere sich über verkehrsbezogene Einnahmen und verfüge dadurch über eigene Verschuldungsmöglichkeiten. Dieses Modell schaffe laut Fuest ein hohes Maß an Planungssicherheit für alle Akteure und verringere die Abhängigkeit von jährlichen Haushaltsdebatten.
