Pistorius sucht Ausgleich mit SPD-internen Kritikern
Zwei Tage nach der kontroversen Wehrdienst-Debatte in der SPD-Fraktionssitzung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf seine internen Widersacher zugegangen. Während der Plenarsitzung am Donnerstag setzte sich Pistorius zu den SPD-Verteidigungspolitikern falko Droßmann und Siemtje Möller,nachdem diese zunächst allein zusammensaßen. Pistorius fragte, ob er sich dazusetzen könne. Es folgte ein augenscheinlich freundliches Gespräch.
Gemeinsamer brief an die Fraktion
Im Anschluss wurde bekannt, dass Pistorius, Droßmann und Möller einen gemeinsamen Brief an die SPD-Fraktion verfasst haben.Darin erklärten sie,nach der Diskussion in der Fraktionssitzung am Dienstag einige Punkte zum neuen Wehrdienst klarstellen zu wollen. Der Grundsatz der Freiwilligkeit stehe an erster Stelle und bleibe leitend für das weitere vorgehen. Nur wenn sich nicht ausreichend Freiwillige für den Wehrdienst meldeten, müssten klare gesetzliche Regelungen für etwaige Verpflichtungen geschaffen werden. Über diese regelungen entscheide der Bundestag.
Hintergrund der Auseinandersetzung
Am Dienstag war es zwischen Pistorius, Droßmann und Möller zu einem Streit gekommen. Möller und Droßmann hatten gemeinsam mit den Unions-Verteidigungspolitikern Norbert Röttgen (CDU) und Thomas Erndl (CSU) einen Kompromiss ausgehandelt. Dieser sah vor, dass bei zu wenigen Freiwilligen ein Losverfahren zur Rekrutierung eingesetzt werden sollte. Pistorius zeigte sich mit dieser Lösung nicht einverstanden und äußerte in der Fraktionssitzung deutliche Kritik. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch musste später gegenüber der Unions-Fraktion einräumen,dass die SPD die Änderung nicht mittragen werde.
Reaktionen nach der Sitzung
Journalisten berichteten, dass Siemtje Möller nach der Sitzung mit Tränen in den Augen vor dem Fraktionssaal gesehen wurde. hintergrund sei, dass Pistorius ihren Vortrag in der Sitzung stark kritisiert und mit sarkastischen Bemerkungen versehen habe.
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