Verteidigungsminister Pistorius weist sabotage-Vorwürfe bei Wehrdienst-Reform zurück
Stellungnahme zu Vorwürfen aus der Union
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die zwischen Union und SPD ausgehandelte Absprache für ein Wehrdienst-Stufenmodell sabotiert zu haben. „Ich torpediere nicht, und ich bin auch nicht destruktiv“, sagte Pistorius dem „tagesspiegel“ mit Blick auf eine entsprechende Äußerung von Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU). Er betonte, dass er Schwierigkeiten damit habe, dass zwei zentrale Stellen seines Gesetzentwurfs geändert würden, bevor dieser offiziell in den Bundestag eingebracht worden sei.Diese Bedenken habe er bereits zuvor geäußert.
kritik an Änderungen im Gesetzentwurf
Pistorius forderte, im parlamentarischen Verfahren zwei Punkte besonders zu berücksichtigen. Die Bundeswehr benötige ab 2027 flächendeckende Musterungen, die im aktuellen Kompromiss nicht vorgesehen seien. Nach dem Vorschlag sollen statt eines kompletten Jahrgangs von rund 300.000 jungen Männern lediglich einige Tausend gemustert werden. Dadurch wisse die Bundeswehr im Ernstfall weniger über die körperliche Verfassung der Wehrpflichtigen. Zudem verliere die Truppe viel Zeit, wenn sie bei allen zur Musterung ausgelosten jungen Männern erneut aktiv werben müsse, so Pistorius weiter.
