SPD äußert Kritik an Dobrindts Plänen zur Drohnen-Abwehr durch die Bundeswehr
Die SPD lehnt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ab, die Bundeswehr für die Drohnen-Abwehr im Inland einzusetzen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, erklärte gegenüber dem "Spiegel", dass entsprechende Forderungen von einigen Bundesländern und dem Bundesinnenminister zurückzuweisen seien.Belastung der Bundeswehr
Droßmann betonte, dass deutsche Soldaten bereits täglich auf Land, See, in der Luft und im Cyberraum erheblichen Provokationen Russlands ausgesetzt seien. Es sei daher nicht möglich, zusätzlich auch noch polizeiliche Aufgaben im Inland zu übernehmenSPD kritisiert Dobrindts Pläne zur Drohnen-Abwehr durch die Bundeswehr
Die SPD spricht sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aus, die Bundeswehr für die Drohnen-Abwehr im Inland einzusetzen. Die Partei begrüßt zwar die laufende Debatte, lehnt jedoch eine Übertragung dieser aufgabe auf die Streitkräfte ab.
Stellungnahme der SPD-Bundestagsfraktion
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, erklärte gegenüber dem „Spiegel“, dass Forderungen von einigen Bundesländern und dem Bundesinnenminister, die Streitkräfte sollten die Drohnenbekämpfung auch im Inland übernehmen, zurückzuweisen seien.
Belastung der Bundeswehr
Droßmann wies darauf hin,dass deutsche Soldaten täglich auf Land,auf See,in der Luft und im Cyberraum erheblichen Provokationen Russlands ausgesetzt seien. Es sei daher nicht möglich, zusätzlich auch noch die Aufgaben der Polizei in Deutschland zu übernehmen. Der SPD-Politiker zeigte sich jedoch zuversichtlich,dass der Innenminister in der Lage sei,beim Einsatz der Bundespolizei Prioritäten zu setzen.
