Spahn bekräftigt Ablehnung von Israel-Sanktionen
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Forderungen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine klare Absage erteilt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ betonte Spahn: „Wie sollte eine Sanktionierung Israels als Land und Gesellschaft aussehen? Heißt es dann: Wir kaufen nicht mehr bei Juden?“
Folgen für deutschland bei Sanktionen
Spahn wies darauf hin, dass eine Kündigung von Handelsabkommen oder Forschungskooperationen auch Deutschland selbst schaden würde. Er verwies auf die Rolle Israels als Startup- und Technologiestandort und ergänzte: „Wir kaufen dort übrigens auch Waffen. Deswegen wird es deutsche Sanktionen pauschal gegen das ganze Land nicht geben.“
Kritik an deutscher Haltung innerhalb der EU
Deutschland steht innerhalb der Europäischen Union in der Kritik, weil es sich einem von der EU-Kommission geplanten Sanktionspaket gegen die israelische Regierung im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Gazastreifen nicht anschließen will. Spahn erklärte dazu: „Wir haben ein besonderes Verhältnis zu Israel, wir sind nicht Frankreich oder Großbritannien und schon gar nicht Australien. deswegen ist es ok, wenn wir uns anders positionieren als andere.“
