Union lehnt Gespräche mit SPD-Kandidatin Emmenegger ab
Kein Unionsabgeordneter hat sich für ein Treffen mit der SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger zur Richterwahl gemeldet. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf FraktionskreiseUnion zeigt kein Interesse an gespräch mit SPD-Kandidatin Emmenegger
Kein Abgeordneter der Union ist der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin, Sigrid Emmenegger, zu melden. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Fraktionskreise. Demnach habe niemand den Wunsch nach einem Treffen geäußert.
Wenig Diskussion in der Fraktionssitzung
Bereits bei der Fraktionssitzung von CDU/CSU am Montag soll es keine größeren Diskussionen über die Richterwahl gegeben haben. Lediglich eine CDU-Abgeordnete äußerte sich laut Berichten kritisch zum Verfahren.
Hintergrund zur Richterwahl
Im Juli war die Wahl der damaligen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf an einem Rückzieher der union gescheitert, was zu Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern führte. Sigrid Emmenegger soll sich bereits der erweiterten Unionsführung vorgestellt haben. Die Wahl der drei neuen Verfassungsrichter im Bundestag ist für den 25. September geplant.
