Medien fordern von Merz Protest gegen US-Visa-Pläne

Deutsche Medien fordern unterstützung gegen US-Visa-Pläne

Mehrere große deutsche Medienunternehmen fordern die Rücknahme der geplanten US-amerikanischen Visa-Regelungen für Korrespondenten und bitten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie außenminister Johann Wadephul (beide CDU) um öffentliche Unterstützung.

Gemeinsames Schreiben an die Bundesregierung

In einem am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Schreiben appellieren ARD, ZDF, ProSiebenSat.1, RTL und Deutschlandradio an die Bundesregierung, sich auf diplomatischem Wege bei der US-Management gegen die geplante Visareform für ausländische Journalisten einzusetzen. Die neue regelung sieht vor, die Dauer eines journalistenvisums auf 240 Tage zu begrenzen, mit der Möglichkeit einer Verlängerung um weitere 240 Tage.

Bedeutung freier berichterstattung betont

Florian hager (ARD), Stefan Raue (Deutschlandradio), Bert Habets (prosiebensat.1), stephan Schmitter (RTL Deutschland) und Norbert Himmler (ZDF) heben in dem Brief hervor, dass eine freie Meinungsbildung auf der Grundlage unvoreingenommener Informationen ein Eckpfeiler der Demokratie sei. Aus diesem Grund unterhalten die deutschen Sender ein Netzwerk von Büros in allen relevanten Teilen der welt, wobei die Büros in Washington und New York traditionell zu den wichtigsten Vertretungen zählen.

Appell für diplomatischen Protest

Die Bundesregierung könne die Initiative der Medienunternehmen unterstützen, indem sie einen formellen Protest oder eine Protestnote auf diplomatischem Wege in Washington einreicht und ihre Irritation über die Entwicklung zum Ausdruck bringt, heißt es in dem Schreiben weiter.

Frist für Stellungnahmen und internationaler Protest

Der Vorschlag der US-Regierung, der auch nicht eingewanderte akademische Studierende und Austauschbesucher betrifft, kann bis zum 29. September von Betroffenen und Dritten kommentiert werden. Bereits in der vergangenen Woche hatten weltweit mehr als 100 führende Medienorganisationen und Verbände ihren Protest gegen die geplante Kürzung der Visa-Laufzeiten erhoben.